Zukunft

Am 16. November 2016 verabschiedete der Bundesrat die Botschaft zur Organisation der Bahninfrastruktur (OBI), mit welcher das Schweizer Bahnsystem weiter gestärkt werden soll. Gemäss Bundesrat steigert OBI die Transparenz, reduziert das Diskriminierungspotenzial, erhöht die Effizienz und trägt so zur langfristigen Verbesserung des heutigen Systems bei.

Der Vorschlag des Bundesrats, welcher auf den im Jahr 2013 publizierten Empfehlungen einer vom damaligen Vorsteher des UVEK eingesetzten Expertengruppe aufbaut, sieht auch im Bereich der Trassenvergabe Änderungen vor. So sollen zur Stärkung der Unabhängigkeit das Eigentum der trasse.ch an den Bund übertragen und die Trassenvergabestelle gesetzlich verankert werden. Hierzu schlägt der Bundesrat die Überführung der trasse.ch in eine unabhängige, öffentlich-rechtliche Anstalt des Bundes vor. Zudem sollen die Kompetenzen der Trassenvergabestelle dahingehend gestärkt werden, dass sie ihren Auftrag ohne jeglichen Zweifel diskriminierungsfrei und unabhängig erfüllen kann.

trasse.ch begrüsst die Vorlage. Wir unterstützen die generelle Zielsetzung, die Diskriminierungsfreiheit sicherzustellen und die Kompatibilität mit den Regeln der europäischen Nachbarn zu gewährleisten. Auch teilen wir die Stossrichtung des Teils Trassenvergabestelle, namentlich die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage mit dem gesetzlichen Auftrag sowie die Erhöhung der Wirksamkeit durch die Anpassung der Kompetenzen. Insbesondere nehmen wir mit Befriedigung zur Kenntnis, dass die künftige Trassenvergabestelle auf der trasse.ch aufgebaut werden soll. Hingegen erachten wir die Übertragung des Inkassos des Trassenentgelts als weniger sinnvoll, weil der zusätzliche administrative Aufwand in keinem Verhältnis zum zusätzlichen Transparenzgewinn steht.